Studentische Wahlbeteiligung nimmt groteske Züge an

An insgesamt sieben Universitäten in Nordrhein-Westfalen fanden im Wintersemester 2015/2016 die Wahlen der studentischen Selbstverwaltungen statt. Traurige Realität sind dabei schon seit Jahren die erzielten Wahlbeteiligungen. In diesem Semester lag diese nur an der Universität Bonn (17,6 %) und der Universität Münster (17 %) über 15 Prozent; an drei Hochschulen blieb die Wahlbeteiligung deutlich einstellig.

„Die Wahlbeteiligung in Nordrhein-Westfalen ist erschreckend niedrig“, stellte Matthias Rübo, Landesvorsitzender des Rings Christlich-Demokratischer Studenten Nordrhein-Westfalen, fest. „Von einer demokratischen Legitimation der gewählten Vertreter kann in den wenigsten Fällen gesprochen werden“, so Rübo weiter.

Nur wenn die Studenten neben der allgemeinen Wahl über konkrete Dinge abstimmen, stellt man dabei signifikant höhere Wahlbeteiligungen fest. So stieg die Wahlbeteiligung in Bonn durch zwei parallel durchgeführte Urabstimmungen um 4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Diese Abstimmungen bleiben aber in der Regel ohne Bindungswirkung, da die hier vorgesehenen Hürden deutlich über realistischen Wahlbeteiligungen liegen.

„Man scheint also auch vor Ort zu erkennen, dass die zu treffenden Entscheidungen eigentlich mehr Legitimation verlangen“, kommentiert Rübo.

Dabei zeigt ein Blick auf die Finanzen der Allgemeinen Studentenausschüsse (AStA), dass die Entscheidungen der Studentenvertreter keineswegs irrelevant sind. So hat beispielsweise der AStA der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster laut Haushaltsplan 2015/2016 geplante Ausgaben von etwa 14,1 Mio. Euro, Bonn kommt auf über 16 Mio. Euro und in Köln sind es sogar 18,6 Mio. Euro.

Dazu Rübo abschließend: „Die Verfasste Studentenschaft in NRW bedarf einer sorgsamen Reform. Alle Akteure sind in der Pflicht für eine stärkere Legitimation der studentischen Selbstverwaltung einzutreten. Schwerwiegende Entscheidungen, wie etwa über fünf- bis sechsstellige Ausgaben oder die Fortführung des für viele Studenten notwendigen Semestertickets, bedürfen einer strikteren Kontrolle.“